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Tatbestandselemente:
- Leistung ist dem Unternehmer unmöglich
- persönliche Ausführungs- oder Leistungspflicht des Unternehmers
Rechtsfolge:
- Beendigung des Werkvertrages ex nunc
- Vergütung für das brauchbare Werkteil
- Übergabe der vergüteten Werkteile
- Schadenersatzanspruch bei verschuldetem Schuldnerverzug (Art. 103 OR) oder verschuldeter Unmöglichkeit durch den Unternehmer (Art. 97 i.V.m. Art. 364 OR im Umfang positives Vertragsinteresse)
 
   
Frage: Unmöglichkeit der Erfüllung aus Verhältnissen des Unternehmers

Art. 379 OR nur Anwendung wenn persönliche Leistung geschuldet.
Paket: PR Werkvertrag SW13
 
 
   
 

 

 

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