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- Rechtsvorschlag bedarf i.d.R: keiner Begründung
- Es genügt jede Erklärung, aus welcher der Bestreitungswille des Schuldners hervorgeht, z.B. mit der blossen Unterschrift des Schuldners in der für den Rechtvorschlag bestimmten Rubrik des Zahlungsbefehls
o Gem. BGer nicht erfüllt, wenn sich der Schuldner vorbehält zu einer späteren Zeit definitiv Stellung zur betriebenen Forderung zu nehmen
Wird bloss ein Teilbetrag bestritten, so muss dieser genau angegeben werden, ansonsten gilt die ganze Forderung als bestritten (74 II SchKG) = Teilrechtsvorschlag
 
   
Frage: Muss der Rechtsvorschlag begründet werden?
Paket: SchKG
 
 
   
 

 

 

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