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VSS:
1. Vollstreckbarer gerichtlicher Entscheid
a. Enthält die Bezifferung der zu bezahlenden Summe (im Entscheid selbst, in der Begründung oder durch Verweis auf andere Dokumente)
b. Vollstreckbar: 336 ZPO: Entscheid ist rechtskräftig und das Gericht hat die Vollstreckung nicht aufgeschoben, evtl. vorzeitige vollstreckbarkeit
2. Entscheid muss dem Betroffenen eröffnet worden sein
3. Ist der Entscheid ausländisch:
a. Aus LugÜ-Staat: Gericht entscheidet automatisch über Vollstreckbarkeit, da nach LugÜ jede ausländische Entscheidung eine Exequatur braucht (43 LugÜ)
b. Anderer Staat: Entscheid kann inzident oder in eigenem Rechtsöffnungsverfahren für vollstreckbar erklärt werden
Liegt kein Entscheid vor: Entscheidsurrogat einer kantonalen, eidgenössischen oder ausländischen Behörde oder eine bestimmte Form einer öffentlichen Urkunde (80 II):
 
   
Frage: Voraussetzungen für die definitive Rechtsöffnung
Paket: SchKG
 
 
   
 

 

 

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