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VSS:
1. Gläubiger hat eine Schuldanerkennung, die entweder durch öffentliche Urkunde festgestellt oder durch Unterschrift bekräftigt wurde, kann er die provisorische Rechtsöffnung verlangen (82 SchKG).
a. Schuldanerkennung: Vorbehalt- und bedingungslose Willenserklärung des Schuldners, wonach sich dieser verpflichtet, dem Gläubiger einen bestimmten oder bestimmbaren Geldbetrag bei Fälligkeit zu bezahlen kann auch aus Testament oder Schuldbrief hervorgehen
b. Öffentliche Urkunde: Urkunde, die durch eine Urkundsperson in einem gesetzlich geregelten Verfahren verfasst wurde (ist auch ohne Unterschrift des Schuldners gültig)
c. Unterschrift muss vom Aussteller der Schuldanerkennung stammen – juristische Personen verpflichten sich durch ihre zeichnungsberechtigten Organe, auch durch Vertreter des Verpflichteten
2. Nach Baslerrechtsöffnungspraxis ist eine einseitige Schuldanerkennung u.U auch durch synallagmatische Verträge möglich, wenn mindestens eine der vier VSS erfüllt ist
a. Der Gesuchsgegner bestreitet nicht, dass der Gesuchsteller den Vertrag erfüllt hat
b. Die Bestreitung des Gesuchsgegners ist offensichtlich haltlos
c. Die Bestreitung des Gesuchsgegners kann vom Gesuchsteller mittels Urkunden umgehend in liquider Weise widerlegt werden
Der Gesuchsgegner ist gemäss der vertraglichen Regelung vorleistungspflichtig, was regelmässig bei Mietverträgen der Fall ist
 
   
Frage: VSS provisorische Rechtsöffnung
Paket: SchKG
 
 
   
 

 

 

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