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Entscheid im summarischen Verfahren
- Schuldner hat eine Urkunde, mit welcher der Nachweis der Tilgung oder Stundung erbracht werden kann (85 SchKG i.V.m. 251 lit. c ZPO)
Gericht entscheidet nur über Zulässigkeit der Forderung rein betreibungsrechtliche Wirkung (d.h. bei erneuter Betreibung für dieselbe Forderung liegt keine res iudicata vor)


Entscheid im ordentlichen/vereinfachten Verfahren:
- Schuldner hat keine Urkunde
Betreibung läuft trotz Anhebung der Klage weiter und der Schuldner riskiert, dass das Verfahren gegenstandslos wird Das Gericht muss die vorläufige Einstellung verfügen (85a II SchKG), wenn die Prozesschancen des Schuldners deutlich besser erscheinen als jene des Gläubigers- Schuldner hat keine Urkunde
Betreibung läuft trotz Anhebung der Klage weiter und der Schuldner riskiert, dass das Verfahren gegenstandslos wird Das Gericht muss die vorläufige Einstellung verfügen (85a II SchKG), wenn die Prozesschancen des Schuldners deutlich besser erscheinen als jene des Gläubigers
 
   
Frage: Gerichtliche Aufhebung oder Einstellung des Verfahrens - Welche Verfahrensarten gibt es? Welche VSS haben sie?
Paket: SchKG
 
 
   
 

 

 

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