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VSS:
- Einstellung der Betreibung ist nicht mehr möglich
- Es wurde bereits verteilt, Konkurs eröffnet
- Schuld besteht nicht
- Nichtschuld ist durch Betreibungszwang erfolgt (wird auf eine rechtskräftige Betreibung hin bezahlt, ist zu vermuten, dass diese die Leistung veranlasst hat) – ist zu verneinen, wenn der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben hat und danach zahlt
o Durch Bezahlen einer Nichtschuld
o Durch Verwertung des schuldnerischen Vermögens
- Irrtum ist nicht nötig (vgl. bei 63 OR nötig)
- Frist: Innerhalb eines Jahres nach Zahlung beim Gericht am Betreibungsort oder beim ordentlichen Gerichtsstand – Schlichtungsverfahren geht vor

Materiell-rechtliche Klage auf Rückzahlung einer bezahlten Nichtschuld, die im ZPO erledigt wird
 
   
Frage: Rückforderungsklage (86 SchKG)
Paket: SchKG
 
 
   
 

 

 

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