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Da der Zeitpunkt der Lohnzahlung gesetzlich oder vertraglich festgelegt ist (spätestens Ende Monat), ist die Lohnforderung spätestens am Monatsende fällig, und der Arbeitsnehmer kann das Inkasso vornehmen, d.h. den Arbeitgeber betreiben. Spätestens am Monatsende gerät der Arbeitgeber aber auch automatisch in Verzug (Verfalltagsgeschäft), sodass der Arbeitnehmer auch Verzugszins sowie allenfalls Schadenersatz für die Verspätung fordern kann. - Damit sind aber die Probleme des betreffenden Arbeitsnehmers nicht vollständig gelöst. Es handelt sich ja um eine wiederkehrende Leistung. Der Arbeitnehmer kann deshalb den Arbeitgeber (notfalls gerichtlich) auffordern, in Zukunft rechtzeitig zu erfüllen.  
   
Frage: 17. Welche Art der Vertragsverletzung liegt im folgenden Fall vor, und wie müsste der Arbeitnehmer vorgehen?

Der Arbeitgeber zahlt den Lohn jeweils erst am 6. des Monats aus statt wie abgemacht am 25. des Monats.


Paket: lex II
 
 
   
 

 

 

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