SchKG

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Einleitungsverfahren Zweck
- Spezialexekution
Arten der Spezialexekution
         
Betreibung auf Pfändung
Betreibung auf Pfandverwertung
Generalexekution
         
Wechselbetreibung
Konkursbetreibung
Organe des SchKG
         
Allgemein Befangenheit (zb 10 SchKG)
Betreibungsregisterauszug
Verwirkungsfristen:
         
Bedenkfristen
Ordnungsfristen
Zustandsfristen:
         
Fristenarten
Verjährungfristen / Verwirkungsfristen
Wiederherstellung (33 IV SchKG)

VSS
         
Wiederherstellung
Folgen
Annuitäten
Einleitung der Betreibung auf Pfandverwertung
         
Gemeinderschaft
Geschäftsniederlassung =
Betreibungshandlung (56 SchKG)
         
Arten von Schonzeiten
Geschlossene Zeiten
Betreibungsferien
         
Rechtsstillstand
Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von Schonzeiten
Parteien
         
Betreibungsfähigkeit und Parteifähigkeit
Wer ist aktiv Betreibungsfähig?
Vertretung vor Konkurs- und Betreibungsamt

Vertretung vor Gericht
         
Betreibungskosten
Was beinhalten sie? Wer trägt sie? Wie werden sie geltend gemacht?
Mitteilung (34 SchKG)
Qualifizierte Zustellung
         
Betreibungsurkunden
Zustellungsorgane
Zustellung
         
Ersatzzustellung
Zustellung an Nichtberechtigte Person
Zustellung der Betreibung gegen eine unverteilte Erbschaft
         



Auswärtiger Wohnsitz des Schuldners (66 SchKG)
Betreibungsbegehren
Wirkungen des Betreibungsbegehrens (2)
         
Betreibungsbegehren Inhalt
Inhalt des Zahlungsbefehls
Form der Zustellung des Zahlungsbefehls
         
Rechtsvorschlag
WIrkungen der Zustellung des Zahlungsbefehls
Wirkung des Rechtsvorschlags
         
Wie muss der Rechtsvorschlag erhoben werden?
Legitimation für die Erhebung des Rechtvorschlags
Wann muss der Rechtsvorschlag begründet werden?
         
Muss der Rechtsvorschlag begründet werden?
Welche Wirkungen hat der Rechtsvorschlag?
Was passiert wenn die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags verpasst wurde?
         
Wann ist ein nachträglicher Rechtsvorschlag möglich und was kann damit geltend gemacht werden?
VSS für die Bewilligung des Rechtsvorschlags bei der Wechselbetreibung (179 SchKG)
Wann wird der Rechtsvorschlag erhoben, wann die Beschwerde nach 17 SchKG?
         
Wie kann der Rechtsvorschlag beseitigt werden? (3)
Wann wird die Anerkennungsklage erhoben? (79 SchKG)
Was geschieht wenn der Gläubiger die Anerkennungsklage erhebt? Wie läuft das Verfahren?
         
In welcher Frist kann die Anerkennungsklage erhoben werden?
Wirkungen der Anerkennungsklage

Wo liegt die örtliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren?
         
Sachliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren
Vollstreckbare öffentliche Urkunde
Voraussetzungen für die definitive Rechtsöffnung
         

Verteidigungsmöglichkeiten des Schuldners bei Vorliegen eines definitiven Rechtsöffnungstitels
VSS provisorische Rechtsöffnung
Vorbehalt- und bedingungslose Willenserklärung des Schuldners, wonach sich dieser verpflichtet, dem Gläubiger einen bestimmten oder bestimmbaren Geldbetrag bei Fälligkeit zu bezahlen kann auch aus Testament oder Schuldbrief hervorgehen
         
Urkunde, die durch eine Urkundsperson in einem gesetzlich geregelten Verfahren verfasst wurde (ist auch ohne Unterschrift des Schuldners gültig)
Identität des Gläubigers bei der provisorischen Schuldanerkennung
Was gilt von Gesetzes wegen als Schuldanerkennungen i.S.v. 82 SchKG?
         
Was macht der Richter, wenn der Gläubiger die Schuldanerkennung vorlegt?
Wirkungen der provisorischen Rechtsöffnung
Verfahren bei Aberkennungsklage (83 II SchKG)
         
Gerichtliche Aufhebung oder Einstellung des Verfahrens
Gerichtliche Aufhebung oder Einstellung des Verfahrens - Welche Verfahrensarten gibt es? Welche VSS haben sie?
Welcher Art ist die Klage nach 85a im ordentlichen bzw. vereinfachten Verfahren?
         
Erwächst der Entscheid von 85a oder 85 in materieller Rechtskraft?
Klage nach 85a bei erhobenem Rechtsvorschlag - zulässig?
Rückforderungsklage (86 SchKG)
         
Rückforderungsklage (86 SchKG)
Wann wird das Fortsetzungsbegehren gestellt?
Welche Betreibungsarten verlangen ein Fortsetzungsbegehren? Wie ist bei den anderen vorzugehen?
         
Form des Fortsetzungsbegehrens und Bedeutung der Frist?
Voraussetzungen Betreibung auf Pfändung
Zuständigkeit für die Betreibung auf Pfändung

Requisitionspfändung
         
Zuständigkeit für den Vollzug der Pfändung von FORDERUNGEN
Zuständigkeit für den Vollzug der Pfändung bei Immaterialgüterrechten und Urheberrechten
Zeitpunkt des Pfändungsvollzugs
         
Wirkungen der Pfändungsankündigung
Pflichten des Schuldners (91 SchKG) beim Pfändungsvollzug
Gegenstand der Pfändung
         
Kompetenzgut der Hausgemeinschaft (92 I 1)
Kultusgegenstände: i.S.V. 92 I 2 SchKG
Wann gibt es eine ausnahmsweise Pfändbarkeit der Kompetenzgegenstände von Ziff. 1 -3?
         
Folgen der Verletzung von 92 SchKG (absolute Unpfändbarkeit)
Beschränkt pfändbares Einkommen (93 I SchKG)
Erwerbseinkommen i.S.v. 93 SchKG
         
UNterhaltsbeiträge und deren Surrogate (93 SchKG)
Nutzniessung und deren Erträge (93 SchKG)
Leibrente (93 SchKG)
         
Ermittlung des beschränkt pfändbaren Einkommens

Ausnahme der Unantastbarkeit des Existenzminimums
Reihenfolge der Pfändung (95 SchKG)
         
Wirkungen der Pfändung für den Schuldner
Wirkung der Pfändung für den Gläubiger
Wirkung der Pfändung für Dritte
         
Rechtsfolgen der Schätzung des Pfändungsumfangs (97 SchKG)
Was geschieht, wenn die Pfändung nicht ausreicht? Aus welchen zwei Gründen kann der Pfändungserlös zu gering sein?
Welche Sicherungsmassnahmen gibt es und wann werden diese angeordnet?
         
Widerspruchsverfahren (106 ff SchKG)
Welche Anspruchsvorbringen rechtfertigen ein Widerspruchsverfahren nach 106 SchKG?
Unterschiedliche Verfahren nach 107 und 108 SchKG

Wann kommt welches Verfahren des Vorprozesses für das WIderspruchsverfahren zum Zug?
         
Aus welchen zwei Teilen besteht das Widerspruchsverfahren?
Was wird im Widerspruchsprozess entschieden?
Was ist eine Anschlusspfändung i.S.v. 110f SchKG?
         
Ordentliche Anschlusspfändung (110 SchKG)

VSS und Verfahren nach Einreichen des Fortsetzungsbegehrens
Privilegierte Anschlusspfändung (111 SchKG) VSS
Örtliche Zuständigkeit für die Anschlussklage
         
Verfahren Anschlusspfändung
Wer ist legitimiert zur Stellung eines Verwertungsbegehrens? Wer nicht?
Was gilt bei den Fristen der Einreichung des Verwertungsbegehrens zu beachten? Wo sind diese geregelt?
         
Was bedeutet der Rückzug des Verwertungsbegehrens / Nichteinreichen (121 SchKG)?
Was sind die Wirkungen des Verwertungsbegehrens?
Wann sind die gepfändeten Gegenstände nicht einer schnellen Wertverminderung ausgesetzt, die einen Notverkauf (124 II) legitimiert?
         
Wann ist der Unterhalt einer Sache kostspielig i.S.v. 124 II SchKG (Notverkauf)?
Wann ist ein Notverkauf vorzunehmen= 124 II
Was ist ein Verwertungsaufschub, was sind die VSS?
         
Zuständigkeit für die Verwertung der gepfändeten Vermögenswerte?
Versilberungsprinzip
Deckungsprinzip (126 SchKG)
         
Überbindungsprinzip
Prinzip des Doppelaufrufs
VSS Forderungsüberweisung (131 SchKG)
         
Ablauf Verwertung von Grundstücken nach SchKG (133 ff)
Lastenbereinigungsverfahren:
Was geschieht wenn der Ersteigerer eines Grundstücks nicht zahlt?
         

Freihandverkauf (143b)
Verteilung (144ff SchKG) des Verwertungserlöses von Grundstücken
Wie wird der Erlös der Pfändung aufgeteilt (144 SchKG)? Insb. Aufteilung unter den Gläubigern
         
Was geschieht wenn der Erlös aus einer Pfändung nicht reicht, um alle Gläubiger einer PFändungsgruppe zu befriedigen?
Wie wird die Reihenfolge des Kollokationsplans erstellt?
Anfechtung des Kollokationsplans (148 SchG)
         
Anfechtung der eigenen Kollokation oder Formelle Fehler bei der Erstellung des Kollokationsplans
Pfändungsverlustschein
Wann wird ein Provisorisches Verlustschein ausgestellt?
         
Welche Rechte verleiht ein provisorischer Verlustschein?
Wann wird ein definitiver Verlustschein ausgestellt?
Wann ist ein Pfändungsverlustschein nichtig?
         
Wirkungen des definitiven Verlustscheins
Betreibung auf Pfandverwertung
VSS
Was bedeutet eine AUsdehnung der Pfandhaft gem. 152 II SchKG?
         
Zuständigkeit für die Einleitung der Betreibung auf Pfandverwertung
Verwertungsbegehren bei Betreibung auf Pfandverwertung, Fristen, Legitimation, was muss vorgelegt werden?
Was sind die Folgen des Verwertungsbegehrens?
         
Wie ist bei der Verwertung von mehreren Grundstücken für eine Forderung vorzugehen?
Dürfen getrennt verpfändete Grundstücke gemeinsam versteigert werden?
Verteilung des Erlöses auf Pfandverwertung
         
Was bedeutet der PFandausfallschein?
Welche Wirkungen hat der Pfandausfallschein?
VSS für ein Retentionsverzeichnis (283 SchKG)
         
Ablauf des Retentionsverfahrens
Arrest (272 ff SchKG)
Was ist der Zweck?
Was heisst Arrestprosequierung?
         
Kann eine Geldforderung durch eine einstweilige Verfügung gesichert werden?
Voraussetzungen Arrest (4)
Anforderungen an die Arrestforderung
         
Was sind die Arrestgründe?
Was heisst Flucht und was heisst Beseiteschaffen? (Art. 271 Abs. 1 Ziff.2 SchKG)
Definitiver Rechtsöffnungstitel (SchKG 217 I Ziff 6)
         
Was ist der Ausländerarrest? SchKG 271 I 4
Arrestgegenstand
Verfahren Arrest
         
Wirkungen des Arrests für den Schuldner
Anfechtung der Einsprache
Rechtsmittel gegen Arrestbefehl
         
Wann ist ein Arrest ungerechtfertigt?
Wer haftet für Schaden aus ungerechtfertigtem Arrest?
Was ist eine Schutzschrift nach 270 SchKG?
         
Echtes Sonderdelikt
Unechtes Sonderdelikt
Vorsatz
         
Wann ist ein Delikt vollendet?
Wann ist ein Delikt beendigt?
Was ist ein Delikt mit überschiessender Innentendenz?
         
Vorsatz
Eventualvorsatz
- Handelt es sich um Tun oder Unterlassen

         
- Liegt Kausalität vor beim Unterlassen?
Schema Versuch
Was ist der Unterschied zwischen Vorbereitungshandlungen (i.d.R. nicht strafbar) und Versuchsbeginn?
         
Wann liegt ein untauglicher Versuch vor?
Rücktritt (23 I StGB)
Tätige Reue (23 I StGB)
         
Sachverhaltsirrtum (13 I StGB)
Arten von Sachverhaltsirrtümern
Aberratio ictus Folgen
         
Putativdelikt
Rechtsirrtum
Schwellentheorie
         
Vollendeter Versuch
Anstiftung (24) Prüfschema
Versuchte Anstiftung
         
Gehilfenschaft (25 StGB) Schema
Mittäterschaft
Ist ein nachträglicher Beitritt zu einem von anderen gefassten Tatentschluss möglich?
         
Wann liegt versuchte Gehilfenschaft vor und ist diese strafbar?
Welcher Strafe unterstehen Anstifter und Gehilfen und Teilnehmer an Sonderdelikten?
Sind sachliche und persönliche Merkmale und Umstände von Haupttäter auf Teilnehmer übertragbar?
         
Rechtfertigung
Notstand (17 StGB)
Ausserstraf- und übergesetzliche Rechtfertigungsgründe
         
Notwehr (15 StGB)
Mutmassliche Einwilligung des Verletzten als Rechtfertigungsgrund
Unechtes Unterlassungsdelikt
         
Was ist eine Garantenstellung aus Ingerenz?
Wann liegt Fahrlässigkeit vor?

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