Markenrecht

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Wieso sind Markenrechte Register- und Monopolrechte?
Eigentum an Marke
Sperrfunktion / Verteidigung gegen Nachahmung
         
Welches sind die Ersatzansprüche im Verletzungsfall?
Was bedeutet Ausschliesslichkeitsanspruch?
Was bedeutet Unterscheidungs- und Herkunftsfunktion?
         
Was bedeutet Hinterlegungspriorität?
Was ist das Spezialitätsprinzip?
Was versteht man unter Gebrauchszwang?
         
Wie lange dauert die Schutzdauer?
Wie funktioniert das Weiterbenützungsrecht?
Was ist mit Wettbewerbsfähigkeit / Unternehmenswert gemeint?
         
Verwechselbare ältere Drittzeichen, Zeichenähnlichkeit
Was bedeutet Wettbewerbsfähigkeit / Unternehmenswert?
Markenstrategie
         
Was ist eine Marke?
Wann ist eine Marke eintragungsfähig (schutzfähig)?
Welche Marken sind überhaupt nicht eintragungsfähig (schutzfähig)

absolute Ausschlussgründe
         
Wie läuft das Eintragungverfahren?
Was sind Zeichen des Gemeinguts?
Was versteht man unter Freihaltebedürftigkeit (Konkurrenz)?
         
Verwechselbare ältere Drittzeichen, Produkteähnlichkeit (Gleichartigkeit)
Was versteht man unter fehlender Unterscheidungskraft (Konsument)?
Verwechselbare älteren Drittzeichen, Hinterlegungspriorität
         
Was bedeutet Verkehrsdurchsetzung?
Was versteht man unter irreführenden sowie rechts- und sittenwidrigen Zeichen?
Wie lauten die Phasen der Markenentstehung?
         
Was passiert während der Auswahlphase (Kreation und Abklärung)?
Hinterlegungsphase?
Entstehung des Markenrechts; Lebensphase
         
verwechselbare, ältere Drittzeichen, Verwechslungsgefahr
verwechselbare, ältere Drittzeichen, Abgrenzungsvereinbarung
Welche Markentypen können geschützt werden?

         
Was versteht man unter Garantiemarken?
Was versteht man unter Individualmarke?
Was versteht man unter Kollektivmarke?
         
Was kann markenrechtlich geschützt werden?

Objekt der Kennzeichnung
Kann eine Marke übertragen werden?
Darf der Markeninhaber einem Dritten eine Lizenz an der eingetragenen Marke einräumen?
         

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