lex I

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1. Weshalb genügen die Regeln der Moral nicht als Verhaltensregeln der Gesellschaft?
2. Handelt es sich beim folgenden Fall um einen Verstoss gegen Brauch Sitte oder Recht?

Nach einer Geburtstagsparty setzt sich Roger Wohler ans Steuer seines Autos. Er fühlt sich topfit, obwohl er einige Gläser Wein und Bier getrunken hat.
2. Handelt es sich beim folgenden Fall um einen Verstoss gegen Brauch Sitte oder Recht?

Beda Fahrni ist ohne Geschenk zur Geburtstagsparty gekommen - offenbar als Einziger, wie er angesichts des üppigen Gabentischs feststellen muss.
         
2. Handelt es sich beim folgenden Fall um einen Verstoss gegen Brauch Sitte oder Recht?

Jessica Brown betritt auf einer Ferienreise in Europa die Klosterkirche mit einem rückenfreien T-Shirt und Shorts. Sie erntet missbilligende Blicke der anderen Kirchenbesucher.
3. Verfassung, Gesetze und Verordnungen befassen sich mit Verhaltensregeln, die unser Verhalten im täglichen Leben regeln.

Bei welcher dieser drei Arten von Regelwerken können wir immer mitbestimmen, bei welcher können wir unter Umständen mitbestimmen, und bei welcher können wir nie mitbestimmen?
3. Verfassung, Gesetze und Verordnungen befassen sich mit Verhaltensregeln, die unser Verhalten im täglichen Leben regeln.

Wie wird trotzdem sichergestellt, dass die Regelwerke, die ohne unsere Zustimmung entstanden sind, im Sinn und Geist der Volksmehrheit sind?
         
4. Handelt es sich bei den folgenden fünf Artikeln um dispositives, relativ zwingendes oder zwingendes Recht?

OR 868, OR 329a I, OR 216b I, OR 789 I, OR 335
5. Andreas Villger aus der Einstiegsgeschichte hat gegen öffentliches Recht und gegen Privatrecht verstossen.

Zu welchem Bereich gehört der Verstoss gegen das Strassenverkehrsrecht?
5. Andreas Villger aus der Einstiegsgeschichte hat gegen öffentliches Recht und gegen Privatrecht verstossen.

Zu welchem Bereich gehört die Schadenersatzforderung des Mannes wegen der kaputten Brille?
         
5. Andreas Villger aus der Einstiegsgeschichte hat gegen öffentliches Recht und gegen Privatrecht verstossen.

In welchem der beiden Bereiche könnte Andreas Villiger möglicherweise mit einer grossen Entschuldigung die Rechtsfolgen seines Verstosses abwenden?
6. Schreiben Sie in Kurzform:

A) Der zweite Absatz von Artikel 3 des Oligationenrechts

B) Die vierte Ziffer des ersten Absatzes von Artikel 24 des Obligationenrechts
7. Lesen Sie die folgenden drei Artikel, und versuchen Sie mit eigenen Worten wiederzugeben, was sie bedeuten:

A) OR 1 I

B) OR 41 I

C) OR 62 I
         
8. Gespräch zwischen Arbeitskollegen:
Karin: "Lorenzo, eigentlich schuldest du mir noch 50 Franken."

Lorenzo: "Warum sollte ich dir 50 Franken bezahlen?"

Karin: "Erinnerst du dich nicht mehr an die letzte Projektteamsitzung? Du hattest kein Bargeld bei dir, und ich habe dir 50 Franken im Restaurant geliehen."

Lorenzo: "Natürlich erinnere ich mich jetzt, ja klar! Entschuldige bitte, dass ich das vergessen habe. Tut mir leid, ich habe jetzt aber nur eine Zwanzigernote bei mir , aber ich muss sowieso noch zum Bankomat, Wenn es dir recht ist, komme ich heute Nachmittag zu dir ins Büro und zahle dir die 50 Franken zurück."
Karin behauptet, dass eine Obligation zwischen ihr und Lorenzo bestünde.
A) Worin besteht diese Obligation?
B) Wer ist Gläubiger und wer Schuldner dieser Obligation?
9. In der letzten Aufgabe sagt Lorenzo zu Karin: "Warum soll ich dir 50 Franken bezahlen?", und spielt damit den Rechtsgrund für seine Leistungspflicht an.

Auf welchem Rechtsgrund stützt sich Karin Scheuchzer die Geschichte ab?
9. In der letzten Aufgabe sagt Lorenzo zu Karin: "Warum soll ich dir 50 Franken bezahlen?", und spielt damit den Rechtsgrund für seine Leistungspflicht an.

Welcher Rechtsgrund würde vorliegen, wenn Karin Scheuchzer auf Lorenzo Ariolis Frage "Warum soll ich dir 50 Franken bezahlen?" antworten würde: "Du hast, ohne mich zu fragen, meinen Waterman-Kugelschreiber genommen und ihn verloren."
         
9. In der letzten Aufgabe sagt Lorenzo zu Karin: "Warum soll ich dir 50 Franken bezahlen?", und spielt damit den Rechtsgrund für seine Leistungspflicht an.

Auf welchem Rechtsgrund stützt sich Karin Scheuchzer ab, wenn sie Folgendes antwortet: "Als ich dir das Geld gegeben habe, habe ich dir aus versehen eine 100er Note anstatt einer 50er Note gegeben, Nun will ich auch die zu viel bezahlten 50 Franken zurück. "

10. Ist in dem nachfolgenden Fall eine Obligation entstanden und, falls ja, welche? (Vertrag, Unerlaubte Handlung, Ungerechtfertigte Bereicherung)

Fredi Flammer borgt sich von Susi Schedler ohne zu fragen das Auto un verbraucht 10l Benzin.
10. Ist in dem nachfolgenden Fall eine Obligation entstanden und, falls ja, welche? (Vertrag, Unerlaubte Handlung, Ungerechtfertigte Bereicherung)

Jan Lieberherr hilft dem Bauern Kalbermatten beim Melken der Kühe und erhält dafür 20l Milch.
         
10. Ist in dem nachfolgenden Fall eine Obligation entstanden und, falls ja, welche? (Vertrag, Unerlaubte Handlung, Ungerechtfertigte Bereicherung)

Samuel Schnell verstaucht sich beim Joggen den Knöchel.
10. Ist in dem nachfolgenden Fall eine Obligation entstanden und, falls ja, welche? (Vertrag, Unerlaubte Handlung, Ungerechtfertigte Bereicherung)

Bruno Bell touchiert mit seinem Fahrrad eine Fussgängerin und verletzt sie.
10. Ist in dem nachfolgenden Fall eine Obligation entstanden und, falls ja, welche? (Vertrag, Unerlaubte Handlung, Ungerechtfertigte Bereicherung)

Der Onkel verspricht seinem Neffen, Ihm ein Auto zu schenken, wenn dieser bis zu seiner Mündigkeit nicht raucht.
         
10. Ist in dem nachfolgenden Fall eine Obligation entstanden und, falls ja, welche? (Vertrag, Unerlaubte Handlung, Ungerechtfertigte Bereicherung)

Anton Ross verkauft dem 16-jährigen Ahmed ein Mofa. Als Ahmeds Eltern dem Kauf nicht zustimmen wollen, verlangt Anton Ruoss das Mofa zurück.
11. Ein Gast muss im Restaurant Sonne auf die Toilette. Dazu muss er eine steile, schlecht beleuchtete Treppe hinuntersteigen. Auf dem untersten Treppenabsatz stürzt er so unglücklich, dass er querschnittgelähmt liegen bleibt. Wer haftet aus welchem Grund für den Unfall?
12. Eine Autofahrerin ist sehr in Eile, um zu einer wichtigen Sitzung zu gelangen. An einer Kreuzung übersieht sie das Rotlicht. Es kommt zu einer heftigen Kollision mit einem anderen Fahrzeug.

Welche Art von Haftung liegt hier vor?
         
12. Eine Autofahrerin ist sehr in Eile, um zu einer wichtigen Sitzung zu gelangen. An einer Kreuzung übersieht sie das Rotlicht. Es kommt zu einer heftigen Kollision mit einem anderen Fahrzeug.

Kann sich die Autofahrerin von der Haftung befreien, wenn sie geltend macht, die Sonne habe sie derart geblendet, dass die das Rotlicht nicht erkennen konnte?
13. Ein Automobilist versucht während der Fahrt, eine Wespe zu erschlagen, die ihn belästigt. Dabei gerät er auf die Gegenfahrbahn und kollidiert mit einem entgegenkommenden Fahrzeug, dessen Lenker glücklicherweise nur leicht verletzt wird. Als die Mutter des verletzten Lenkers vom Unfall erfährt, erleidet sie eine Herzinfarkt.

Ist der unfallverursachende Automobilist am Unfall schuld?
13. Ein Automobilist versucht während der Fahrt, eine Wespe zu erschlagen, die ihn belästigt. Dabei gerät er auf die Gegenfahrbahn und kollidiert mit einem entgegenkommenden Fahrzeug, dessen Lenker glücklicherweise nur leicht verletzt wird. Als die Mutter des verletzten Lenkers vom Unfall erfährt, erleidet sie eine Herzinfarkt.

Ist der unfallverursachende Automobilist am Herzinfarkt der Mutter des verletzten Lenkers schuld?
         
14. Marianne Schild sucht im Internet nach einem passenden Ferienangebot. Auf der Homepage der "Sun + Fun AG" findet sie ein passendes Angebot.

Handelt es sich bei diesem Internetangebot um eine verbindliche Offerte der "Sun + Fun AG"?
14. Marianne Schild sucht im Internet nach einem passenden Ferienangebot. Auf der Homepage der "Sun + Fun AG" findet sie ein passendes Angebot.

Marianne Schild bucht das Reiseangebot per Internet und erhält wenige Minuten später per E-Mail eine Bestätigung der "Sund + Fun AG". Zwei Tage später bereut sie ihren Entscheid und annulliert die Reise per E-Mail. Weshalb ist das kein Widerruf im Sinne von OR 9?
14. Marianne Schild sucht im Internet nach einem passenden Ferienangebot. Auf der Homepage der "Sun + Fun AG" findet sie ein passendes Angebot.

Marianne Schild hat per Internet einen Vertrag abgeschlossen. Begründen Sie , aus welchem Grund dieser Internet-Vertrag das Erfordernis der Schriftform nicht erfüllt.
         
15.
A) Laura Jacobi hat vor drei Wochen ihren 18. Geburtstag gefeiert. Unter welcher Voraussetzung kann sie Verträge gültig abschliessen?

B) Was wäre anders, wenn Laura Jacobi vor drei Wochen den 17. anstatt den 18. Geburtstag gefeiert hätte?
16. Urs Schaller interessiert sich für ein Secondhand-Sofa eines berühmten dänischen Designers. Der Händler offeriert ihm dieses zum Preis von Fr. 2400.-. Urs Schaller ist unschlüssig, ob er so viel Geld ausgeben will, und sagt: "Mit dem Preis bin ich einverstanden, doch möchte ich noch eine Nacht darüber schlafen. Morgen gebe ich ihnen Bescheid." Der Händler antwortet: "Einverstanden."

Hat Urs Schaller den Antrag des Händlers angenommen?
16. Urs Schaller interessiert sich für ein Secondhand-Sofa eines berühmten dänischen Designers. Der Händler offeriert ihm dieses zum Preis von Fr. 2400.-. Urs Schaller ist unschlüssig, ob er so viel Geld ausgeben will, und sagt: "Mit dem Preis bin ich einverstanden, doch möchte ich noch eine Nacht darüber schlafen. Morgen gebe ich ihnen Bescheid." Der Händler antwortet: "Einverstanden."

Über Nacht merkt der Händler, dass er zu tief kalkuliert hat. Als Urs Schaller anruft, teilt er ihm deshalb mit, das Designersofa koste Fr. 2800.-. Muss sich Urs Schaller das gefallen lassen?
         
17. Was kann man in den folgenden Fällen unternehmen?

Die 70-jährige Anna Wiesner hat auf einer Werbefahrt für Fr. 250.- zwei Wolldecken und ein Heizkissen gekauft. Am nächsten Tag bereut sie diesen Kauf. Hat sie eine Möglichkeit?
17. Was kann man in den folgenden Fällen unternehmen?

Alex Bieri hatte den Auftrag 40 Druckerpatronen des Typs CX399.01 zu bestellen. Aus Versehen schreibt er auf die Bestellung 400 Druckerpatronen XC057.12. Da er die Auftragsbestätigung nicht recht anschaut, bemerkte er seinen Fehler erst, als die Patronen geliefert werden. Muss er die falschen Druckerpatronen behalten?
18. Marianne Schild will Ferien auf Mallorca verbringen. Bucht bei "Sun + Fun AG". Bucht per E-Mail und erhält nach 2 Minuten Buchungsbestätigung. 2 Tage später sieht sie Inserat in der Zeitung Inserat der Firma "Travel Star", das die gleichen Ferien 100 Franken günstiger anbietet. Dafür muss sie im Reisebüro eine Anzahlung von Fr. 200.- machen. Einige Tage später als sie je eine Rechnung von "Sun + Fun AG" und "Travel Star" erhält, wird ihr bewusst, das sie zwei Verträge abgeschlossen hat.

Kann sie einen der Verträge wieder auflösen? Prüfen Sie die vier Möglichkeiten dafür, und klären Sie so ab, welche Chancen bestehen, aus einem der Verträge auszusteigen.
         
19. Richard Müggler aus Wallisellen hat am 23. März 200x bei der Toro AG in Zürich-Albisrieden einen neuen Rasenmäher zum Einführungspreis von Fr. 320.- bestellt. Der Verkäufer hat ihm versprochen, dass das gewünschte Modell am 30. April 200x lieferbar sei.

Richard Müggler ist der Meinung, eigentlich müsste die Toro AG dafür sorgen, dass der Rasenmäher geliefert wird. Hat er Recht?
19. Richard Müggler aus Wallisellen hat am 23. März 200x bei der Toro AG in Zürich-Albisrieden einen neuen Rasenmäher zum Einführungspreis von Fr. 320.- bestellt. Der Verkäufer hat ihm versprochen, dass das gewünschte Modell am 30. April 200x lieferbar sei.

Richard Müggler fährt am 30. April 200x nach Zürich-Albisrieden, um den Rasenmäher zu holen. Am Auslieferungsschalter hängt ein grosses Schild, auf dem es heisst: "Lieferung nur gegen Barzahlung" Richard Müggler ist der Meinung, er könne eine Rechnung verlangen, weil er ja auch mehr als einen Monat habe warten müssen. Hat er Recht?
20. Am 15. Oktober kauft Klara Bieri ein Ölgemälde in der Galerie G. Gemäss Abmachung soll G das Bild bis Ende Oktober in ihr Haus liefern, und Frau Bieri soll den Kaufpreis bis zu diesem Tag auf ein Konto von G überwiesen haben.

Um welche Art eines Erfüllungsfehlers handelt es sich im folgenden Fall?

Das Bild weist einen Transportschaden auf.



         
20. Am 15. Oktober kauft Klara Bieri ein Ölgemälde in der Galerie G. Gemäss Abmachung soll G das Bild bis Ende Oktober in ihr Haus liefern, und Frau Bieri soll den Kaufpreis bis zu diesem Tag auf ein Konto von G überwiesen haben.

Um welche Art eines Erfüllungsfehlers handelt es sich im folgenden Fall?

Bis zum 31. Oktober hat G das Bild noch nicht geliefert.


20. Am 15. Oktober kauft Klara Bieri ein Ölgemälde in der Galerie G. Gemäss Abmachung soll G das Bild bis Ende Oktober in ihr Haus liefern, und Frau Bieri soll den Kaufpreis bis zu diesem Tag auf ein Konto von G überwiesen haben.

Um welche Art eines Erfüllungsfehlers handelt es sich im folgenden Fall?

Am 17. Oktober verreist Klara Bieri für zwei Wochen in die Ferien, weswegen G das Bild nicht fristgerecht ausliefern kann.


20. Am 15. Oktober kauft Klara Bieri ein Ölgemälde in der Galerie G. Gemäss Abmachung soll G das Bild bis Ende Oktober in ihr Haus liefern, und Frau Bieri soll den Kaufpreis bis zu diesem Tag auf ein Konto von G überwiesen haben.

Um welche Art eines Erfüllungsfehlers handelt es sich im folgenden Fall?

Am 31. Oktober ist der Kaufpreis noch nicht auf das Konto überwiesen worden.


         
20. Am 15. Oktober kauft Klara Bieri ein Ölgemälde in der Galerie G. Gemäss Abmachung soll G das Bild bis Ende Oktober in ihr Haus liefern, und Frau Bieri soll den Kaufpreis bis zu diesem Tag auf ein Konto von G überwiesen haben.

Um welche Art eines Erfüllungsfehlers handelt es sich im folgenden Fall?

Bei einem Autounfall wird das Bild total zerstört.


21. Der Zeitpunkt, an dem Fälligkeit und Verzug eintreten, hängt davon ab, ob es sich um ein Mahngeschäft, ein Verfalltagsgeschäft oder ein Fixgeschäft handelt.
Art des Geschäfts, Fälligkeit und Verzug bei nachfolgenden Beispiel nennen.

Lieferung von 1 Tonne Heizöl am 12.02.06

21. Der Zeitpunkt, an dem Fälligkeit und Verzug eintreten, hängt davon ab, ob es sich um ein Mahngeschäft, ein Verfalltagsgeschäft oder ein Fixgeschäft handelt.
Art des Geschäfts, Fälligkeit und Verzug bei nachfolgenden Beispiel nennen.

Lieferung des Apérogebäcks für das Personalfest am 22.11.05 um 17.00 Uhr
         
21. Der Zeitpunkt, an dem Fälligkeit und Verzug eintreten, hängt davon ab, ob es sich um ein Mahngeschäft, ein Verfalltagsgeschäft oder ein Fixgeschäft handelt.
Art des Geschäfts, Fälligkeit und Verzug bei nachfolgenden Beispiel nennen.

Sabrina zu Jonas: "Du kannst meinen MP3-Player haben."
21. Der Zeitpunkt, an dem Fälligkeit und Verzug eintreten, hängt davon ab, ob es sich um ein Mahngeschäft, ein Verfalltagsgeschäft oder ein Fixgeschäft handelt.
Art des Geschäfts, Fälligkeit und Verzug bei nachfolgenden Beispiel nennen.

Lorenzo zu Sabrina: "Ich zahle dir Fr. 100.- für den MP3-Player."
22. Sie hätten eine Rechnung über Fr. 150.- bis am 30. März bezahlen sollen. Leider haben Sie das vergessen. Deshalb erhalten Sie am 15. April ein Schreiben ihres Gläubigers. Darin heisst es: "Sicher ist ihnen entgangen, dass Sie uns noch Fr. 150.- schulden. Wir bitten Sie, uns diesen Betrag zu überweisen."

Ist ihre Schuld ein Mahngeschäft oder ein Verfalltagsgeschäft?
         
22. Sie hätten eine Rechnung über Fr. 150.- bis am 30. März bezahlen sollen. Leider haben Sie das vergessen. Deshalb erhalten Sie am 15. April ein Schreiben ihres Gläubigers. Darin heisst es: "Sicher ist ihnen entgangen, dass Sie uns noch Fr. 150.- schulden. Wir bitten Sie, uns diesen Betrag zu überweisen."

Aus juristischer Sicht fehlt in diesem Schreiben ein Element. Worum handelt es sich, und in welcher Gesetzesbestimmung ist es geregelt?
22. Sie hätten eine Rechnung über Fr. 150.- bis am 30. März bezahlen sollen. Leider haben Sie das vergessen. Deshalb erhalten Sie am 15. April ein Schreiben ihres Gläubigers. Darin heisst es: "Sicher ist ihnen entgangen, dass Sie uns noch Fr. 150.- schulden. Wir bitten Sie, uns diesen Betrag zu überweisen."

Könnte Ihr Gläubiger Sie betreiben, wenn Sie nicht sofort auf sein Schreiben reagieren?
23. Für Ihren privaten Gebrauch bestellen Sie beim Computerhändler C ein Notebook zum Aktionspreis von Fr. 1990.- (statt Fr. 2490.-). C versichert Ihnen, dass das Gerät bis Ende Mai ausgeliefert sei. Doch am 3. Juni haben Sie noch nichts erhalten.

Was müssen Sie unternehmen, um sich alle Möglichkeiten gegen C offen zu halten?
         
23. Für Ihren privaten Gebrauch bestellen Sie beim Computerhändler C ein Notebook zum Aktionspreis von Fr. 1990.- (statt Fr. 2490.-). C versichert Ihnen, dass das Gerät bis Ende Mai ausgeliefert sei. Doch am 3. Juni haben Sie noch nichts erhalten.

Was können Sie von C verlangen? Beschreiben Sie die drei Varianten ihres Wahlrechts.
23. Für Ihren privaten Gebrauch bestellen Sie beim Computerhändler C ein Notebook zum Aktionspreis von Fr. 1990.- (statt Fr. 2490.-). C versichert Ihnen, dass das Gerät bis Ende Mai ausgeliefert sei. Doch am 3. Juni haben Sie noch nichts erhalten.

Welche Variante kommt zur Anwendung, wenn Sie sich nicht ausdrücklich für eine andere Variante entscheiden?
24. Man unterscheidet Eigentumsübertragungsverträge, Gebrauchsüberlassungsverträge und Arbeitsleistungsverträge.

Geben Sie mit je einem Stichwort an, was diese Vertragsarten ausmacht.
         
24. Man unterscheidet Eigentumsübertragungsverträge, Gebrauchsüberlassungsverträge und Arbeitsleistungsverträge.

Zu welchem Vertragstyp gehören der Kaufvertrag, der Mietvertrag und der Arbeitsvertrag?
25. Wenn Sie für ein bestimmtes Problem die richtige Regel des OR finden wollen, müssen Sie unter Umständen im Allgemeinen Teil nachschlagen, unter Umständen aber auch im Besonderen Teil. Finden Sie eine Regel, wie Sie vorgehen müssen, um sicher zu sein, dass Sie die richtige Bestimmung gefunden haben.
26. Im Allgemeinen Teil des OR sind für Sie drei Abteilungen wichtig. Füllen Sie den fehlenden Teil aus:

Die Hauptthemen des Allgemein Teils des OR:

OR 1-67 ..... von Obligationen

OR 68-96 ..... von Obligationen

OR 97-109 ...
         

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