Einführung ins Recht - Teil C

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Was verstehen Sie unter einem Rechtsgeschäft?
Aufgrund einer schriftlichen Offerte zu Fr. 17.50 je Stück bestellt der Kunde am nächsten Tag mit folgenden Worten: „Ich bin mit Ihrem Angebot grundsätzlich einverstanden, zahle aber nur Fr. 16.—je Stück“. Ist ein Vertrag zustande gekommen?
Mit welchem Alter wird man urteilsfähig?
         
Wann ist eine Offerte unverbindlich?
Welche Art Offerte liegt vor, und wie lange ist der Offerent allenfalls gebunden, wenn er telefonisch einem Kunden anbietet „ 1000 kg Orangen zu Fr. 1.—je Kilogramm, wenn die Bestellung bis heute Abend erfolgt“?
Kann man einen Vertrag nachträglich annullieren?
         
Was ist ein Vertrag?
Welche Form kann ein Vertrag aufweisen, wenn das Gesetz nichts vorschreibt?
Nennen Sie 3 Arten von Registereintrag.
         
Warum sieht der Gesetzgeber in manchen Fällen eine öffentliche Beurkundung vor?
Warum sind die nachfolgenden Verträge gültig bzw. ungültig?

a) Mit einem Lehrling wird schriftlich ein Konkurrenzverbot abgeschlossen (OR 340 + 344a)
b) Der Einzelarbeitsvertrag wird mündlich abgeschlossen.
c) Sie vereinbaren mit Ihrem Freund, dass Sie für jedes verratene Geschäftsgeheimnis Fr 1000.—bezahlen.
Warum ist ein Geisteskranker nicht handlungsfähig?
         
Was können Sie tun, wenn Sie durch Arglist zum Abschluss eines Vertrages verleitet worden sind?
Wann kann man von Übervorteilung sprechen?
Erklären Sie den Unterschied zwischen einem nichtigen und anfechtbaren Vertrag.
         
X. Keller, Aarau, hat in einer Kunstausstellung in Zürich von F. Mahler, Thalwil, einen Kunstgegenstand gekauft. Wo ist der Erfüllungsort, wenn nichts vereinbart worden ist?
Was heisst eine Forderung ist verjährt?
Was kann der Gläubiger verlangen, wenn der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld im Verzug ist?
         
Wie viel beträgt die Verjährungsfrist für die folgenden Forderungen?

a) Eine Rechnung für Schreinerarbeiten
b) Eine gewöhliche Darlehensschuld
c) Eine Schadenersatzforderung aus unerlaubter Handlung
d) Zinscoupons von Obligationen
e) Eine Hypothekarschuld
f) Ein Lohnguthaben
In einem Schaufenster sehen Sie einen Artikel, der mit Fr. 14.50 angeschrieben ist. Nun gehen Sie ins Geschäft und wollen ihn kaufen. Die Verkäuferin besteht aber darauf, dass Sie den richtigen Preis von Fr. 16.50 zahlen, denn beim Ausstellen im Schaufenster sei ihr ein Fehler unterlaufen. Wer ist im Recht?
Erklären Sie die Verrechnung?
         
Was verstehen Sie unter Retentionsrecht?
Ab welchem Zeitpunkt ist der Eigentumsvorbehalt wirksam?
Wo muss der Eigentumsvorbehalt zur Eintragung angemeldet werden?
         
Welchen grossen Vorteil bietet der Eigentumsvorbehalt?
Warum ist es für den Bauherrn vorteilhaft, wenn eine Baufirma einwilligt, eine Konventionalstrafe zu vereinbaren?
Die 5 Aspekte der richtigen Vertragserfüllung
         
Um welche Art eines Erfüllungsfehlers handelt es sich in den folgenden Fällen?
Am 15. Oktober kafut Klara ein Ölgemälde in der Galerie G. Gemäss Abmachung soll G das Bild bis Ende Oktober in ihr Haus liefern, und Klara soll den Kaufpreis bis zu diesem Tag auf ein Konto von G überwiesen haben.
a) Das Bild weist einen Transportschaden auf.
b) Bis zum 31. Dezember hat G das Bild noch nicht geliefert.
c) Am 17. Oktober verreist Klara für 2 Wochen in die Ferien, weswegen G das Bild nicht fristgemäss ausliefern kann.
d) Am 31. Oktober ist der Kaufpreis noch nicht auf das Konto überwiesen worden.
e) Bei einem Autounfall wird das Bild total zerstört.
Gibt es auch unverbindliche Offerten?
Der Verkäufer einer Sache macht eine verbindliche Offerte. Preis und Gegenstand sind definiert. Welche Reaktionsmöglichkeiten hat der potentielle Kunde? Was ist die Folge?
         
Wie lange ist der Offerierende an die Offerte gebunden?
Welchen Inhalt muss die Offerte haben, um Gültigkeit zu erlangen?
Wann werden AGBs gültig?
         
Wie verhält es sich mit unbestellter Ware, die einem zugestellt wird?
Nennen Sie ein Beispiel für unverbindliche Offerten
Kann man eine Offerte oder eine Annahme widerrufen?
         
Erklären Sie folgenden Begriff: Handlungsfähigkeit
Erklären Sie folgenden Begriff: Handlungsunfähigkeit
Erklären Sie folgenden Begriff: Beschränkte Handlungsfähigkeit
         
Erklären Sie folgenden Begriff: Entmündigung
Form von Verträgen
Arten der Schriftlichkeit?
         
Was verstehen Sie unter: einfache Schriftlichkeit

Nennen Sie Beispiele.
Was verstehen Sie unter: qualifizierte Schriftlichkeit

Nennen Sie Beispiele.
Was verstehen Sie unter: öffentliche Beurkundung

Nennen Sie Beispiele.
         
Inhalt von Verträgen
unzulässiger Vertragsinhalt?
Folgen eines unzulässigen Vertragsinhaltes
         
4 Voraussetzungen der gültigen Vertragsentstehung
Marianne bucht im Internet eine Reise.
a) Ist das Angebot im Internet eine verbindliche Offerte?
b) Zwei Tage nach der Buchung hat Marianne ihre Reise annulliert. Weshalb ist das kein Widerruf im Sinne von OR 9?
c) Marianna hat per Internet einen Vertrag abgeschlossen. Begründen Sie, aus welchem Grund dieser Internet-Vertrag das Erfordernis der Schriftform nicht erfüllt?
a) Laura hat vor 3 Wochen ihren 18. Geburtstag gefeiert. Unter welcher Voraussetzung kann sie Verträge gültig abschliessen?
b) Was wäre anders, wenn Laura vor 3 Wochen den 17. Geburtstag gefeiert hätte?
         
Frau Rossi interessiert sich für einen Teppich. Der Händler offeriert ihr diesen zum Preis von CHF 8000.-. Frau Rossi ist unschlüssig, ob sie so viel Geld ausgeben will. Sie sagt: "Mit dem Preis bin ich einverstanden, ich möchte aber eine Nacht darüber schlafen. Morgen erhalten sie Bescheid." Der Händler antwortet: Einverstanden.
a) Hat Frau Rossi den Antrag des Händlers angenommen?
b)Über Nacht merkt der Händler, dass er zu tief kalkuliert hat. Als Frau Rossi anruft, teilt er ihr mit, der Teppich koste nun CHF 8500. Muss Frau Rossi sich das gefallen lassen?
Kann man gültig zustande gekommene Verträge wieder auflösen?
Gründe für eine Anfechung eines Vertrages?
         
Die 70-jährige Anna hat auf einer Werbefahrt eine Wolldecke für CHF 350.- gekauft. Am nächsten Tag bereut sie diesen Kauf. Was kann sie tun?
Alex soll 40 Druckpartronen bestellen. Aus Versehen schreibt er aber 400. Da er die Auftragsbestätigung nicht recht anschaut, bemerkt er seinen Fehler erst, als die Patronen geliefert werden. Muss er die falschen Patronen bezahlen?
Was muss geleistet werden?
         
Erklären Sie den Unterschied zwischen Gattungssachen und Speziessachen
Muss der Gläubiger Teilleistungen des Schuldners annehmen?
Was sind die Besonderheiten bei Geldschulden?
         
Wem muss geleistet werden?
Wann muss eine Leistung erbracht werden?
Wo muss die Leistung erbracht werden?
         
Arten von Erfüllungsfehlern bei Verträgen
Vorgehen des Gläubigers beim Schuldnerverzug
Wie kommt der Schuldner in Verzug?
         
die 3 Folgen des Schuldnerverzugs
Wahlrechte des Käufers beim Schuldnerverzug
Erlöschen der Obligation
         
Richard kauft bestellt am 23. März einen neuen Rasenmäher zum Preis von CHF 320.-. Der Verkäufer hat ihm versprochen, dass das gewünschte Modell am 30. April lieferbar sei.
a) Richard ist der Meinung, eigentlich müsste ihm der Rasenmäher geliefert werden
b) Richard fährt am 30. April zum Verkaufslokal. Am Auslieferschalter hängt ein grosses Schild, auf dem es heisst: "Lieferung nur gegen Barzahlung." Richard ist aber der Meinung, er können auch eine Rechnung verlagen.
Sie hätten eine Rechnung über CHF 150.- bis am 30. März bezahlen sollen. Leider haben sie das vergessen. Deshalb erhalten sie am 15. April ein Schreiben vom Gläubiger. Darin steht: "Sicher ist Ihnen entgangen, dass sie uns noch CHF 150.- schulden. Wir bitten Sie, uns diesen Betrag zu überweisen."
a) Mahngeschäft oder Verfalltagsgeschäft?
b) Aus juristischer Sicht fehlt in diesem Schreiben ein Element. Worum handelt es sich und wo findet sich die gesetzliche Grundlage?
c) Könnte ihr Gläubiger sie betreiben, wenn sie nicht sofort auf sein Schreiben reagieren?
4 Ungültigkeitsgründe von Verträgen
         
Welche Ungültigkeitsgründe für einen Vertrag ziehen die Nichtigkeit, welche die Anfechtbarheit nach sich?
Nennen Sie die Tatbestandselemente der Übervorteilung

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