Repetition Recht

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Leistungsgerechtigkeit
Bedarfsgerechtigkeit
Chancengleichheit
         
Absolutes Recht
Relatives Recht
Zivilrecht
         
Öffentliches Recht
Geschriebenes Recht
Gewohnheitsrecht
         
Gerichtspraxis
Richterliche Rechtsfindung
Hierarchie des geschriebenen Rechts
         
Ein Rechtssatz besteht in der Regel aus...
Handeln nach Treu und Glauben

Art. 2 ZGB
Beweislastverteilung
         
Rechtsunkenntnis schadet
Rechtsfähigkeit
Handlungsfähigkeit
         
Handlungsfähigkeit
Handlungsfähigkeit
Handlungsfähigkeit von juristischen Personen
         
Begriff: Obligation
Einseitig verpflichtende Obligation
Zweiseitig verpflichtende Obligation
         
Entstehungsarten von Obligationen
Verschuldenshaftung
Kausalhaftung
         
Beispiele Kausalhaftungen
Zu einer Vertragsentstehung sind folgende 3 Punkte wichtig
anfechtbarer Vertrag
         
Untergang des Vertrages
Antrag: unverbindlich / verbindlich

Verbindlich: befristet / unbefristet

Unbefristet: unter Anwesenden /Abwesenden

Anw: Face to Face / Telefon SOFORT
Abw: Brief 1 KW Fax, Mail 24-48h
AGB
         
Fälle der Nichtigkeit:

Ein nichtiger Vertrag entfaltet keine Rechtswirkungen und muss auch nicht angefochten werden.
4 Gründe um einen Vertrag anzufechten
4 Irrtumsarten

Art. 23
         
Erfüllungsort: dispositiv

Geldschuld
Speziesware
Gattungsware
Leistungsstörungen
Was passiert bei einer nachträglichen Unmöglichkeit
         
Beim Leistungsverzug ist zwischen 3 verschiedenen Fällen zu unterscheiden:
Nach dem Verzug muss man ...?

Wahlrecht des Gläubigers
Annahmeverzug
         
Ein Vertrag geht unter durch:
Verrechnung
Wir unterscheiden zwischen zwei Arten von Verjährungsfristen:
         
Wichtigste Verjährungsfristen
Unterbrechung der Verjährung

Mit der Unterbrechung beginnt die Frist wieder neu zu laufen.
Vertragsarten

         
Sicherungsinstrumente, um die Erfüllung des Vertrags abzusichern
Grundpfand
Fahrnispfand (Faustpfand)
         
Eigentumsvorbehalt
Retentionsrecht
Kaution
         
Konventionalstrafe
Zession
Bürgschaft

Einfache Bürgschaft

Solidarbürgschaft
         
Übergang von Nutzen und Gefahr

Speziesware

Gattungsware
Zahlungsverzug durch den Käufer


Zug-um-Zug Erfüllung oder Vorauszahlung
Zahlungsverzug durch den Käufer

Kaufsache schon im Besitz des Käufers (Kreditkauf)
         
Leistungsverzug durch den Käufer
Sachmangel
Anwendungsbereich des Konsumkreditgesetzes (KKG)
         
Formvorschrift KKG
Meldung des Kredites an die Infostelle für Konsumkredit IKO
Kreditfähigkeitsprüfung des Kunden KKG

Folgende Daten des Kreditnehmers wegen angeschaut:
         
Gesetzlich geregelter Höchstzinssatz KKG
Widerrufsrecht KKG
Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung
         
Grundsätze der Schuldbetreibung und Konkurs
Einleitungsverfahren

Betreibungsbegehren des Gläubigers
Schuldner erhält Zahlungsbefehl
Eintrag im Betreibungsregister
provisorische Rechtsöffnung

definitve Rechtsöffnung

ordentlicher Prozess (Anerkennungsklage)
         
Fortsetzung der Betreibung

Betreibungsarten
Pfändung



Verfahren der Betreibung auf Pfändung

         
Betreibung auf Pfandverwertung


Unterschiede zur Betreibung auf Pfändung:
Konkurs
Überschuldung der AG
         
Konkursverfahren

Einstellung mangels Aktiven
Konkursverfahren

Summarisches Verfahren
Konkursverfahren

Ordentliches Verfahren
         
Kollokationsplan

1. Kosten & Geb. vom Betreibungs- & Konkursamt
Kollokationsplan
Nachlassstundung
         
Verlustschein
Pfandausfallschein
Konkursverlustschein
         
Arrest
Voraussetzungen des Arrests
Anfechtungsklage
         
Pacht
Leasing
Arten des Mietvertrags
         
Nichtige Koppelungsgeschäfte
Kaution
Untermiete
         
Pflichten des Vermieters
Pflichten des Mieters
Mangel bei Übergabe des Mietobjekts

Während der Mietdauer
         
Mangel nicht beseitigt

Mangel bei Übergabe des MO

Grössere Mängel während der Mietdauer
Ordentliche Kündigung
Kündigung durch den Vermieter

Kündigung durch den Mieter
         
Pflichten des Arbeitnehmers
Pflichten des Arbeitgebers
Dauer des Arbeitsverhältnis
3. - 12. Mt
2. Jahr
3. und 4. Jahr
5. - 9. Jahr
10.- 14. Jahr
15. - 19. Jahr
20. -25. Jahr
         
ordentliche Kündigung

während Probezeit

ausserordentliche Kündigung
Missbräuchliche Kündigung

Art. 336 OR

Kündigung zu Unzeit

Art. 336c ff. OR
Besonderheiten des Lehrvertrages
         
Personengesellschaft
Kapitalgesellschaften
Einfache Gesellschaft ist der Zusammenschluss
         
Kollektivgesellschaft

Treuhandbüros, Anwaltskanzleien
Kommanditgesellschaft

Als Gesellschafter zulässige Personen
Komplementäre

Haftung

Namensnennung in der Firma

Einfluss auf die Geschäftsführung
         
Kommanditäre

Haftung

Namensnennung in Firma

Einfluss auf Geschäftsführung
AUFGABEN GV
GV wählt
         
Publikumsgesellschaften und bedeutende Unternehmen
Schritte zur Gründung einer AG
Agio
         
ordentliche

genehmigte

bedingte Kapitalerhöhung
Sanierungsmassnahmen:
Täuschungsverbot

Firmengebrauchspflicht

Firmenschutz
         
Firmenbildung

Einzelunternehmen

Kollektiv- und Kommanditgesellschaft

AG, GmbH und Genossenschaft
Handlungsbevollmächtigter
Prokurist
         
Direktor, Verwaltungsrat
Im HR eingetragene Infos
Wirkungen des HR-Eintrags
         

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