Recht VL14

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Das menschliche Verhalten in der Gesellschaft wird durch 4 Arten von Regeln bestimmt:
Rechtsordnung (Gesetzesbaum)
Man kann die Rechtsordnung nach verschiedenen Kriterien einteilen. Wichtig sind
folgende Einleitungen:
Woher stammt die Norm?
Welcher Rang hat die Norm?
Aus welchem Gebiet stammt die Norm?
         
Was versteht man unter dem Begriff geschriebenes Recht?
Was versteht man unter dem Begriff ungeschriebenes Recht?
Wie kann die Verfassung geändert werden?
         
Wie kann ein Gesetz geändert werden?
Wie kann eine Verordnung geändert werden?
Unterschied des Rechtsverhältnis zwischen Privat und öffentliches Recht?
         
Was versteht man unter dem ZGB?
Die wichtigsten Bereiche des Privatrechts
Was versteht man unter dem öffentlichen Recht?
         
Die wichtigsten Bereiche des öffentlichen Rechts
3 Rechtsgrundsätze für das Privatrecht
Was versteht man unter dem Dispositives und zwingendes Recht
         
Insbesondere im Arbeitsrecht wird zusätzlich zwischen relativ und absolut zwingendem
Recht unterschieden:
Personenrecht / Rechtssubjekt
Ein Rechtssubjekt ist Träger von Rechten und Pflichten. Man unterscheidet:
Sachrecht / Rechtsobjekt
Nenne 4 Rechtsobjekte und erläutere
das Rechtsobjekt
         
Unterschied zwischen Eigentum und Besitz
Was ist eine Obligation?
Es gibt 3 Entstehungsgründe für eine Obligation (OR 1-67):
         
Was ist ein Vertrag?
Was versteht man unter einer unerlaubten Handlung?
Welche Arten von einer unerlaubten Handlung gibt es?
         
4 Voraussetzungen für eine unerlaubte Handlung
Wenn die vier Voraussetzungen der Obligation aus unerlaubten Handlung erfüllt sind, kann auf .... geklagt werden?
Eine ungerechtfertigte Bereicherung ist?
         
Gültigkeitsdauer von Offerten
Minimalinhalt einer Offerte
Was wird unter einer Verbindlichkeit der Offerte verstanden?
         
Entstehung von Verträgen (Obligation aus einem Vertrag)
Damit ein Vertrag entsteht, müssen 4 Voraussetzungen erfüllt sein:
Arten von Verträgen
Ab wann ist man Handlungsfähig?
         
Was ist die Urteilsfähigkeit?
Was ist die Mündigkeit (Volljährig)?
Was ist die Handlungsfähigkeit?
         
Was ist die beschränkt Handlungsunfähigkeit?
Was ist die Rechtsfähigkeit?
Was für gesetzliche Formvorschriften gibt es?
         
Was muss die einfache Schriftlichkeit beinhalten?
Was muss die qualifizierte Schriftlichkeit beinhalten?
Was beinhaltet die öffentliche Beurkundung?
         
Was sind unzulässige Verträge?
was ist ein unmöglicher Inhalt?
was ist ein unmöglicher Inhalt?
         
Was ist ein widerrechtlicher Inhalt?
was ist ein unsittlicher Inhalt?
Grundsätzlich können Verträge nicht aufgelöst werden. Es gibt aber Ausnahmen:
         
Was versteht man unter einem Kaufvertrag?
Was muss der Kaufvertrag beinhalten für die Entstehung?
Was versteht man unter der Differenzierung des Kaufgegenstandes?
         
Übergang Nutzen und Gefahr bei Fahrniskauf?
Übergang Nutzen und Gefahr bei unbeweglichen Sachen (Grundstückkauf)
Pflichten der Vertragspartner im Kaufvertrag
         
Übergabe des Kaufgegenstandes zu Eigentum
Bewegliche Sache
Unbewegliche Sache
Ort der Erfüllung bei
Geldschulden
Speziessachen
Gattungssachen
Eigentumsübertragung

Gültiger Rechtsgrund
+
Erfüllungshandlung des Verkäufers
=
Eigentumsübergang
         
Was versteht man unter dem Eigentumsvorbehalt?
Inhalt
Vorgehensweise
Wirkung

was für Erfüllungsfehler beim Verkäufer und Käufer gibt es?
Es gibt zwei Arten von Lieferverzug im Kaufvertrag, welche?
         
Erkläre das Mahngeschäft
Erkläre das Verfalltagsgeschäft
nach Lieferzug kann das Wahlrecht angewandt werden, erläutere das Wahlrecht 1
         
nach Lieferzug kann das Wahlrecht angewandt werden, erläutere das Wahlrecht 2
nach Lieferzug kann das Wahlrecht angewandt werden, erläutere das Wahlrecht 3
was wird unter dem Begriff kaufmännischer Verkehr verstanden?
         
Erkläre den kaufmännischer Verkehr in Bezug auf die Nachfrist und das ausüben des Wahlrechts
Erkläre den nicht kaufmännischer Verkehr in Bezug auf die Nachfrist und das ausüben des Wahlrechts
Was versteht man unter dem Begriff Sachmängelhaftung?
         
Wie ist die Vorgehensweise bzw. Prüfungspflicht bei offenen Mängel und verstecken Mängel?
Zeitdauer bei verstecken Mängeln?
(dispositiv)
Was für Wahlrechte kann der Käufer bei Sachmängeln anwenden?
         
Erläutere den Zahlungsverzug bei Kreditkauf für Mahngeschäfte und Verfalltagsgeschäfte.
Auf welche Wahlrechte kann der Verkäufer beharren, bei Zahlungsverzug?
Welche Wahlrechte werden bei Zahlungsverzug bei Vorauszahlungsankauf und Barkauf angewandt?
         
Was geschieht bei Annahmeverzug?
Was muss ein Konsumkreditvertrag mind. enthalten?
Was für Gebrauchsüberlassungsverträge gibt es?
         
Was für Willensäusserungen entstehen bei einem Mietvertrag?
Was für Mietobjekte kennst du?
(Beweglich und unbeweglich)
Eine Mietdauer kann .... sein.
         
Welche Bedingungen muss der Mietvertrag erfüllen, dass der Vertrag rechtsgültig ist?
Wie kann der Mietvertrag aufgelöst werden?
Was für Willensäusserungen entstehen bei Pachtverträgen?
         
Im Arbeitsvertrag unterscheidet man folgende Arten:
Was für Einzelarbeitsverträge gibt es?
Erläutere den Gesamtarbeitsvertrag
GAV.
         
Erläutere den Normalarbeitsvertrag NAV.
Welche Rechtsquellen des Arbeitsvertrages kennen wir?
Was für Merkmale des Arbeitsvertrages kenn wir?
         
Was für Voraussetzungen braucht es für die Gültigkeit eines Arbeitsvertrages?
Erkläre den Unterschied zwischen Höhstarbeitszeit und Überzeit.
Was für Pflichten hat der Arbeitnehmer?
         
Erläutere die Sorgfaltspflicht.
Was verstehen wir unter der Treuepflicht?
Wie wird die Nebenbeschäftigung geregelt (Grundsatz und Ausnahmen)?
         
Was für Geheimhaltungspflichten kennen wir (im Arbeitsrecht)?
Was wir bei der Rechenschafts- und Herausgabepflicht erwartet?
Der Arbeitnehmer ist verpflichtet Überstunden zu leisten, sofern es notwendig und zumutbar ist. Was verstehen wir unter betrieblich notwendig und Zumutbar?
         
Was für Ansprüche hat der Arbeitgeber bei Pflichtverletzung bzw. Nichterfüllung und Schlechtererfüllung?
Was für Lohnarten gibt es?
Wie wird die Lohnhöhe definiert?
         
muss der Lohn immer Ende Monat ausbezahlt werden und kann die Lohnabrechnung unterlassen werden?
Hat der Arbeitnehmer ein Recht auf Lohnvorschuss?
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Kann der Arbeitgeber eine Forderung am Lohn abziehen?
Was verstehen wir unter Lohnzession, Kaution und Lohrückbehalt?
         
muss der Lohn bei Annahmeverzug des Arbeitgebers bezahlt werden?
Welche 3 Voraussetzungen müssen für eine Lohnfortzahlung erfüllt werden?
(unverschuldete Verhinderung/ Arbeitnehmer)
Wie ist die Regelung für die Höhe und Dauer der Lohnfortzahlung bei unverschuldeter Verhinderung?
         
Was für besonders geregelte Fürsorgepflichten für den Arbeitnehmer gibt es?
Wer haftet und wofür wir gehaftet bei der Produktehaftpflicht?
Unter welchen Voraussetzungen wird
gehaftet? (Produktehaftpflicht)
         
Wie lange wird
gehaftet bei der Produktehaftpflicht?
Bei der Produktehaftpflicht gibt es den Schadenersatz für ..... und ......
Was für Eigenschaften haben die Innominatsverträge?
         
Was für Innominatsverträge gibt es?
Was für Willensäusserungen gibt es bei Leasinggeber und Leasingnehmer?
Was für gesetzliche Grundlagen müssen erfüllt werden bei einem Leasingvertrag?
         
Wie kann der Leasingvertrag zum Mietvertrag abgegrenzt werden?
Sind Leasingnehmer Eigentümer?
Was für Leasing-Arten kennen wir?
         
Was für ausserordentliche Beendigungen kennen wir beim Leasingvertrag?

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