PR Erfüllungsmodalitäten, Gläubigerverzug SW6

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Was heisst Erfüllung und was bewirkt sie?
Muss der Schuldner persönlich erfüllen?
Muss der Schuldner an den Gläubiger persönlich leisten?
         
Was versteht man unter Erfüllungsort?
Wo befindet sich der gesetzliche Erfüllungsort für Obligationen?
Was geschieht, wenn der Schuldner die Leistung an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort anbietet?
         
Was versteht man unter den Begriffen Holschuld, Bringschuld und Schickschuld?
Was sind Geldschulden von Gesetztes wegen?
Wie unterscheiden sich Erfüllbarkeit und Fälligkeit?
         
Wann ist eine Forderung erfüllbar, wann ist sie fällig?
Eine Schuld ist gemäss Abmachung Ende November zu erfüllen.
a) An welchem Datum ist die Erfüllung zu leisten?
b) Was gilt, wenn diese Datum auf einen Sonntag fällt?
Termine und Fristen
         
Kann eine vorzeitige Erfüllung ausgeschlossen werden?
Was bedeutet Stundung?
Auf welche Art von Verträgen kommt Art. 82 und 83 OR zur Anwendung?
         
Wann handelt es sich bei einer Schuld um eine Gattungsschuld, wann um eine Stückschuld?
Ist in den folgenden Fällen eher von Eier Stück- oder einer Gattungsschuld auszugehen?
a) 100 kg Gruyère-Käse
b) für einen bestimmten Bau speziell bearbeitete Armierungseisen
c) Milch eines bestimmten Hofes
Um welche Art von Schuld handelt es sich, wenn irgendein (beliebiges) Gemälde von Picasso verkauf wird?
         
Wie hoch ist der Zinssatz, wenn weder durch Vertrag noch durch Übung eine andere Höhe bestimmt ist?
Sind der Freiheit der Parteien in Bezug auf die Höhe der Zinsen gesetzliche Grenzen gesetzt?
Was bedeutet Gläubigerverzug?
         
Welches sind die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs?
Welche Rechte hat der Schuldner beim Gläubigerverzug?
Worin liegt der Unterschied zwischen einer Pflicht und einer Obliegenheit?
         
Die 3 Kernfragen des Vertragsrechts
Erfüllung eines Vertrages
Die 5 Erfüllungsfragen
         
Vertragsentstehung: Vertragsschluss / Vertragsmängel
Vertragserfüllung: Erfüllung / Leistungsstörungen
Persönliche Erfüllung ist nicht erforderlich
         
Beispiele für persönliche Leistungspflicht

(Da die Parteien im Rahmen der Privatautonomie (Art. 19 Abs. 1 OR) und des dispositiven Rechts frei sind, können sie - abweichend vom Grundsatz - den Schuldner vertraglich zur persönlichen Leistung verpflichten.
Person des Leistungsempfängers
Distanzkauf
         
Nutzen und Gefahr bei Versand
Art. 74 Abs. 1 und 2 OR
Bargeldloser Zahlungsverkehr
         
Art. 74 Abs. 3 OR
Kaufrecht Art. 185 Abs. 2 unf 189 Abs. 1 OR
Fälligkeit ist Voraussetzung des Schuldnerverzuges wie auch des Beginns der Verjährung und er Klagbarkeit der Forderung.

Zeitpunkt der Fälligkeit
         
Beispiele hinausgeschobener Fälligkeiten
Vorzeitige Erfüllbarkeit Art. 81 OR
Keine Erlaubnis zur Vorzeitigen Erfüllung besteht in Fällen, wo die Erfüllbarkeit hinausgeschoben ist durch:
         
Art. 81 Abs. 2 OR
Relativierung der Fälligkeit bei synallagmatischen (Austausch / Handel) Verträgen
Die beidseitigen Leistungen sind grundsätzlich Zug um Zug auszutauschen, es sei denn, es wurde eine Vorleistungspflicht vereinbart.

         
Einrede des nicht erfüllten Vertrages (Art. 82 OR)
Bedeutung Zahlungsunfähigkeit
Leistungsverweigerung wegen Zahlungsunfähigkeit des Vertragspartners (Art. 82 OR)
         
Verfalltag Art. 102 Abs. 2 OR
Stichtag oder Fixtag (qualifizierter Verfalltag) Art. 108 Zieff. 3
(richtige) Erfüllung
         
Schlechterfüllung (peius)
Nichterfüllung (aliud)
Grundsatz der richtigen Erfüllung
         
Grundsatz der Teilleistungen / Teilzahlungen
Gattungsschuld Art. 71 Abs. 1 OR
Speziesschuld und Untergang
         
Inländische Währung und Ausländische Währung
Tilgungspräzisierung
Art. 91-96 OR
         
Vorbereitungshandlungen
Mitwirkung bei der Erfüllung
Begleithandlungen
         
Nichtmitwirken des Gläubigers
Gläubigerverzug Art. 91 OR
Wirkung des Gläubigerverzuges
         
Ausschluss des Schuldnerverzuges
Hinterlegung Art. 92 OR
Hinterlegung durch den Richter Art. 92 Abs. 2 OR
         
Zusätzliches zur Hinterlegung
Selbsthilfeverkauf mit anschliessender Hinterlegung Art. 93 OR
Nichtsachleistungen
         

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