PR Leistungsstörungen SW7

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Welche Art der Leistungsstörungen unterscheidet man im OR?
Unmöglichkeit nach Art. 20
Unmöglichkeit nach Art. 92
         
Unmöglichkeit nach Art. 119 OR
Aus welchen Gründen kann sich die Unmöglichkeit ergeben?
Wie wird zwischen objektiver und subjektiver Unmöglichkeit unterschieden?
         
Was sind die Rechtsfolgen
a) anfänglichen, objektiven Unmöglichkeit
b) nachträglichen, objektiven Unmöglichkeit
c) anfänglichen, subjektiven Unmöglichkeit
d) nachträglichen, subjektiven Unmöglichkeit
Welches sind die Voraussetzungen der Pflicht zur Leistung von Schadenersatz nach Art. 97 Abs. 1 OR?
Was gilt nach Art. 97 Abs. 1 OR für das Verschulden?
         
Was ist eine positive Vertragsverletzung? Welche zwei Fallgruppen kann man dabei unterscheiden?
Was verteht man unter einer vertraulichen Nebenpflicht?
Wo sind die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der positiven Vertragsverletzung geregelt?
         
Wie ist das Verhältnis zwischen der kaufrechtlichen Sachgewährleistung (Art. 197 OR) und der allgemeinen vertraglichen Schlechterfüllung (Art. 97 OR)?
Welche Grundsätze gelten bei der Bemessung einer vertraglichen Schadenersatzleistung?
Vertraglicher Haftungsausschluss Art. 100 OR
         
Überblick Leistungsstörungen
Kurzbeschreibung der Nichterfüllung
Art. 97-101, 119 OR
Kurzbeschreibung der positiven Vertragsverletzung Art. 97-101 OR
         
Kurzbeschreibung des Schuldnerverzugs
Art. 102-109 OR
Art. 97 OR
Vertragsverletzung der vertraglichen Haftung Art. 97 OR
         
Schaden der vertraglichen Haftung Art. 97 OR
Effektive Vermögensverminderung
Entgangener Gewinn
         
Positives Interesse (Erfüllungsschaden)
aus der Nichterfüllung entstandener Schaden
Negative Interesse (Vertragsschaden)
aus dem Dahinfallen des Vertrages erwachsener Schaden
Schadenberechnung Art. 99 Abs. 3
         
Kausalzusammenhang der vertraglichen Haftung Art. 97 OR
Verschulden der vertraglichen Haftung Art. 97 OR
Tatbestandselemente der vertraglichen Haftung und Rechtsfolge Art. 97 OR
         
Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit Art. 97 und 119 OR
Objektive und subjektive Unmöglichkeit
Bei der ursprünglichen Unmöglichkeit: objektiv = Nichtigkeit des Vertrages
subjektiv = Gültigkeit des Vertrages
Bei der nachträglichen Unmöglichkeit:
objektiv und subjektiv nicht relevant, denn beide führen zu einem gültigen Vertrag = Schadenersatzpflichtig ausser Art. 119 OR
Definition Verschulden
         
zu berücksichtigende objektive Umstände und nicht zu berücksichtigende subjektive Umstände beim Fahrlässigkeitsmassstab (Art. 99 Abs. 2 OR)
Tatsächliche und rechtliche Unmöglichkeit
Beispiele
Unterschied Art. 41 Abs. 1 und Art. 97 Abs. 1 OR
         
Rechtsfolge der nachträglichen Leistungsunmöglichkeit
Art. 119
Positive Vertragsverletzung
Schlechterfüllung Art. 97 OR
         
Positive Vertragsverletzung
Verletzung von Nebenpflichten
Aus Art. 2 ZGB (Treu und Glauben) abgeleitete Nebenpflichten
Abgrenzung zu Aliud und Schlechterfüllung
         

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