PR Dreiecksverhältnisse SW10

Kärtchen: 54 | angezeigt: 817 mal
Facebook | Link senden | PDF exportieren

Zession Art. 162 Abs. 1 OR
Die Zession an sich ist eine schuldrechtliche Verfügung.
Wird der Zessionar Vertragspartei des Schuldners?
         
Welche Forderungen sind abtretbar?
Tatbestandselemente und Rechtsfolge der Zession Art. 164 Abs. 1 OR
Die Zession ist zu unterscheiden von der Übertragung subjektiver Forderungsrechte, die dem Träger eines dinglichen Rechts zustehen.
         
Bestimmbare Forderungen
Spezialitätsprinzip
Sind mehrere Forderungen in einem Akt zedierter?
         
Kann eine Forderung geteilt werden?
Verfügungsmacht
Rechtsgeschäft im Einzelnen und Form
         
Zessionsurkunde
Wirksamkeit
Ist eine Zession trotz einem Ausschlussgrund gültig?
         
Art. 170 OR
Was sind alles Nebenrechte?
Welche Rechte bleiben beim Zedenten?
         
Bilden künftige Forderungen Gegenstand der Abtretung, so wird die Zession erst wirksam, wenn die Forderung entsteht.
Wann hat der Zessionar Verfügungsmacht?
Art. 169 OR
Die Einwendungen, mit denen der S die Schuld bestreitet (Schulderlass, Stundung, Tilgung, Nichtigkeit des Schuldnervertrags), kann dieser auch gegenüber dem Zessionar vorbringen.
         
Die Einrede des S gegenüber dem Zedenten (zB. die Verjährung oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags nach Art. 82 OR) bleiben erhalten.

Dem S soll es auch nach der Abtretung erlaubt sein, die Schuld durch Verrechnung (Art. 120 OR) zu tilgen, wenn er Gläubiger einer Forderung gegen den Zedenten ist.
Die Bedeutung der Notifikation Art. 167 OR
Befreiung des Schuldners an den Zedenten Art. 167 Or

Der S, dem die Anzeige der Abtretung nicht zugeht - es handelt sich bei der Notifikation um eine empfangsbedürftige Willenserklärung - darf an den bisherigen Gläubiger mit bereuender Wirkung leisten.
         
Leistet der S mit befreiender Wirkung an den materiell nicht berechtigten Zedenten, so hat der Zedent dem Zessionar die erhaltene Leistung aus ungerechtfertigter Bereicherung herauszugeben.
Wann entsteht die Leistungspflicht?
Ein Schuldnerwechsel kann in verschiedenen Erscheinungsformen auftrete:

Ein ganzes Vermögen - und damit auch die einzelnen Schulden - kann auf einen anderen Vermögensträger übergehen (natürliche oder juristische Personen)
         
Kein Schuldnerwechsel Art. 175 OR

Ein Dritter verspricht dem S, dessen Schuld gegenüber dem G zu übernehmen. Damit liegt ein Vertrag zwischen dem Dritten und dem S vor (Zustimmung des S also erforderlich. Wird auch Befreiungsversprechen genannt
Form für die Schuldübernahme
         
Die interne Schuldübernahme bewirkt, dass der Dritte verpflichtet ist, das Versprechen zu erfüllen. Diese Erfüllung erfolgt:
Fälligkeit der internen Schuldübernahme

Vor Fälligkeit kann der S vom Dritten nicht verlangen, dass dieser den G befriedigt; jedoch steht es ihm zu, sofern der Dritte auch die externe Schuldübernahme nicht abschliesst, Sicherheiten zu verlangen (Art. 175 Abs. 3)
Interne Schuldübernahme

Was passiert, wenn der Übernehmer seinen Verpflichtungen nicht nachkommt?

         
Was ist eine interne Schuldübernahme?
Externe Schuldübernahme Art. 176

Unterliegt keiner Formvorschrift.
Externe Schuldübernahme

Vertragsschluss Art. 176 Abs. 2,3 und Art. 177 OR
         
Externe Schuldübernahme

Der Vertrag kommt zustande
Externe Schuldübernahme

Was gehört alles zu den Nebenrechten?
         
Was ist eine Zession?
Wie nennt man die beteiligten Parteien bei der Zession
Welche Art Rechtsgeschäft ist die Zession?
         
Ist die Zession formbedürftig?
Wann ist die Abtretung einer Forderung ausgeschlossen?
Können künftige Forderungen abgetreten werden?
         
Was ist eine Globalzession?
Was gilt, wenn der Schuldner nach der Zession gutgläubig an den früheren Gläubiger leistet?
Was ist die interne Schuldübernahme und was ist ihre Wirkung?
         
Was ist die externe Schuldübernahme und was ist ihre Wirkung?
Worum handelt es sich, wenn die Leistung an einen Dritten erfolgen soll?
Was unterscheidet den echten vom unechten Vertrag zugunsten Dritter?
         
Wie kommt ein Vertrag zugunsten Dritter zustande? Wie werden die beteiligten
Parteien bezeichnet?
Wie erwirbt der Dritte beim echten Vertrag zugunsten Dritter das Forderungsrecht?
Was ist der Unterschied zwischen einem Vertrag zugunsten Dritter und der Stellvertretung?
         

Neu: Bestätigte Pakete
Jetzt anmelden!

 

Bestätigte Pakete

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

© by Aisberg GmbH : Webdesign, Marketing, Frauenfeld, Thurgau